AGB
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen LEGEA – Lemm Sports GbR, Kupferstraße 1, 65428 Rüsselsheim (nachfolgend LEGEA – Lemm Sports GbR genannt) und den Bestellern gelten nachfolgende Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt LEGEA – Lemm Sports GbR nicht an, es sei denn, die LEGEA – Lemm Sports GbR hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Preise
(1) Unsere Preise sind freibleibend. Die auf unseren Webseiten aufgeführten Preise unterliegen jederzeitiger Änderung ohne vorherige Anzeige.
Mit Auftragserteilung erklärt sich der Besteller mit unseren Zahlungs-u. Lieferbedingungen einverstanden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Rüsselsheim zuzüglich Porto & Verpackung, inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer.
(3) Bei Lieferungen in das Ausland behalten wir uns nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen vor, auf den Ausweis der Mehrwertsteuer zu verzichten.
(4) Vereinsrabatte gelten nur für die regulären Listenpreise, Aktionsartikel sind von Rabatten ausgenommen.
§ 3 Bezahlung
(1) Unsere Auslieferung an Kunden erfolgt grundsätzlich per Vorauszahlung. Auslandslieferungen nur gegen Vorauszahlung!
(2) Der Kaufpreis ist direkt nach Bestellbestätigung ohne Abzug fällig.
(3) Der Kunde kommt ohne weitere Erklärung seitens LEGEA – Lemm Sports GbR 14 Tage nach Lieferung der Ware in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Die Verzugsfolgen richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(4) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, sind etwaige mit dem Kunden vereinbarte Rabatte oder sonstigen Preisnachlässe hinfällig. Der Kunde hat in diesem Fall den vollen Kaufpreis zu leisten.
(5) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von LEGEA – Lemm Sports GbR, bzw. bei Weiterveräusserung geht die Forderung gegen Dritte auf uns über (Verlängerter Eigentumsvorbehalt).
§ 4 Lieferung / Versand
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie in Länder der Europäischen Union und ausschließlich zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Vom Käufer ist eine Portopauschale zu tragen, welche von Bestellwert und -menge sowie dem Ort, an den geliefert werden soll abhängig sein kann.
§ 5 Vertragsschluss
LEGEA – Lemm Sports GbR ist im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern LEGEA – Lemm Sports GbR die Bestellung des Kunden in Textform per Brief/Fax oder E-Mail bestätigt hat.
§ 6 Umtauschrecht/Widerrufsrecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung/Widerruf zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware bzw. des Widerrufs. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung hat an die auf der Rechnung vermerkte Firmenanschrift zu erfolgen.
Vorraussetzung für den Umtausch bzw. Rückgabe der Ware ist einwandfreier Zustand und Originalverpackung.
Sonderanfertigungen aller Art sowie beschriftete oder beflockte Artikel sind Individualanfertigungen und daher vom Umtausch ausgeschlossen.
Die Lieferzeiten sind unverbindlich. Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung sind generell ausgeschlossen.
§ 7 Technische und gestalterische Abweichungen
Designänderungen, die aus produktionstechnischen Gründen notwendig sind, behalten wir uns vor. Farbtöne können aus technischen Gründen oft nur im eingeschränkten Maße wiedergegeben werden. Reklamationen hierfür sind ausgeschlossen.
§ 8 Lizenzen und Urheberrechte
Der Auftraggeber sichert zu, dass er im Besitz sämtlicher für die Be- und Verarbeitung sowie Ein- und Verkauf durch den Auftragnehmer erforderlichen Lizenzen, insbesondere Urheberrechte ist und stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen, die Dritte auf Grund der Verletzung solcher Rechte geltend machen, frei. Sollte sich vorstehende Zusicherung gleich aus welchem Grund als unzutreffend herausstellen, so verpflichtet sich der Auftraggeber zum Ersatz jeglichen dadurch entstehenden Schadens, sowie Lizenzgebühren, weiterhin zum Ersatz von Aufwendungen, insbesondere auch Kosten der Rechtsverfolgung, sowie zu erstattende außergerichtliche und gerichtliche Kosten. Mit Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber diese Zusicherung an.
Andernfalls ist eine Rahmenvereinbarung nötig.
§ 9 Erfüllung
Für die Erfüllung seiner Pflichten als Verkäufer behält sich LEGEA – Lemm Sports GbR die Zusammenarbeit mit Dritten vor.
§ 10 Datenschutz
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten zur Auftragsbearbeitung elektronisch gespeichert werden.
LEGEA – Lemm Sports GbR versichert ausdrücklich, keine personenbezogenen Daten zu Werbezwecken an Dritte weiterzugeben.
§ 11 Gerichtsstand
Gerichtsstand bei allen rechtlichen Auseinandersetzungen ist Darmstadt. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 12 Teilunwirksamkeit
Bei der Unwirksamkeit einer Bestimmung behalten alle übrigen Bestimmungen weiterhin ihre Gültigkeit.
LEGEA – Lemm Sports GbR, Rüsselsheim, den 01.09.2010
